Einstweiliger Rechtsschutz Sozialrecht

Gerichtsprozesse können oftmals sehr lange dauern. Prozesse, die sich über mehrere Monate hinwegziehen, sind dabei keine Seltenheit. Manchmal dauert es sogar noch länger und es vergehen mehrere Jahre, bis ein endgültiger Richterspruch feststeht. In vielen Fällen ist es möglich, dass in diesem Zeitraum eine der Parteien bestimmte Handlungen durchführt, die die andere Partei dauerhaft schädigen können und die nicht reparabel sind. Aus diesem Grund sieht die Prozessordnung ein Mittel vor, das verhindert, dass während der Prozessdauer bereits vollendete Tatsachen geschaffen werden. Dieses Mittel trägt die Bezeichnung einstweiliger Rechtsschutz. Oftmals wird hierfür auch der Begriff vorläufiger Rechtsschutz verwendet.

Besonders hoch liegt das Sparpotential bei einem Online-Abschluss. Hier haben Sie die Möglichkeit sehr gute Versicherungen zu finden, die noch dazu sehr günstig im Preis liegen. Dabei stehen auch die aktuellen Testsieger im Vergleich. 

Einstweiliger Rechtsschutz verhindert die Schaffung vollendeter Tatsachen

Einstweiliger Rechtsschutz Sozialrecht

Die Zeit ist ein Faktor, der viele Vorgänge im Leben erheblich beeinflussen kann. Wenn Sie bestimmte Entscheidungen genau zum richtigen Zeitpunkt treffen, kann dies zu großen Erfolgen führen. Wenn eine andere Person diese Entscheidungen zu einem bestimmten Zeitpunkt durch ein gesetzwidriges Verhalten blockiert, können daraus große Schäden entstehen. Ein Gerichtsprozess dauert jedoch sehr lange, sodass dieses Mittel keine schnelle Hilfe bringt. In vielen Fällen sind die Schäden oftmals irreparabel. Um diese Probleme zu beheben und eine schnelle Abhilfe zu schaffen, steht Ihnen das Mittel des einstweiligen Rechtsschutzes zur Verfügung, um schnell für Abhilfe zu sorgen.

Jetzt Vergleich anfordern >

Verschiedene Formen für einstweiligen Rechtsschutz

Der vorläufige Rechtsschutz kann in der Regel auf zwei unterschiedliche Weisen umgesetzt werden. Eine Alternative besteht darin, dass das Gericht einen Arrest verhängt. Dieser wird verhängt, um sicherzustellen, dass der Beklagte eine spätere Geldforderung erfüllen kann. In der Regel handelt es sich dabei um einen dinglichen Arrest. Dies bedeutet, dass er nicht mehr frei über seine Vermögenswerte verfügen kann, um später eine Zwangsvollstreckung zu ermöglichen. Dabei wird der Kläger jedoch noch nicht bedient. Der persönliche Arrest schränkt hingegen die Bewegungsfreiheit des Beklagten ein, beispielsweise um zu verhindern, dass er heimlich Vermögenswerte beiseite schafft. Die zweite Möglichkeit besteht in einer einstweiligen Verfügung. Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte dazu verpflichtet wird, bestimmte Tätigkeiten zu unterlassen, bis der Prozess zu einem Ende kommt.

Ein Beispiel für eine einstweilige Verfügung laut ZPO

Eine einstweilige Verfügung kommt immer dann zum Einsatz, wenn Sie verhindern möchten, dass Ihr Prozessgegner eine bestimmte Tätigkeit ausübt. Wenn Sie beispielsweise selbstständig sind und einer Ihrer Mitbewerber falsche Tatsachen über Ihre Produkte in Umlauf setzt, kann dies sehr geschäftsschädigend sein. Wenn Sie einen Prozess anstreben, können Sie ihn zwar dazu bringen, die falschen Angaben zu unterlassen und gegebenenfalls eine Entschädigung zu bezahlen, oftmals sind die Schäden jedoch irreparabel, da die falschen Behauptungen bei vielen Kunden dennoch im Gedächtnis hängen bleiben. Mit einer einstweiligen Verfügung können Sie dem bereits frühzeitig entgegenwirken.

Schema für die Verhängung von Arrest laut Sozialrecht in 2017

Wenn eine Person Ihnen Geld schuldet, können Sie diesen Betrag ebenfalls gerichtlich einfordern. Wenn Ihnen ein Kunde beispielsweise eine Rechnung nicht bezahlt, tritt dieser Fall ein. In manchen Fällen versuchen die Beklagten jedoch, ihr Vermögen zu veräußern und auf Dritte zu überschrieben. Mit einem dinglichen Arrest können Sie erreichen, dass der Beklagte sein Vermögen nicht mehr veräußern darf, um bei einem entsprechenden Richterspruch die Forderung begleichen zu können. Sollte der Beklagte aktiv versuchen, bewegliche Güter beiseite zu schaffen, kann sogar ein persönlicher Arrest verhängt werden, der dessen Bewegungsfreiheit einschränkt.

Vorläufiger Rechtsschutz kann oftmals sehr wichtig sein

In vielen Fällen ist der vorläufige Rechtsschutz sehr wichtig, da sonst bereits während der Dauer des Prozesses Tatsachen geschaffen werden können, die es unmöglich machen, den entstandenen Schaden wieder zu beheben. Wenn bei einer Geldforderung der Beklagte sein Vermögen beiseite schafft oder wenn er bei einer Unterlassungsklage während der Prozessdauer einen irreparablen Schaden hervorruft, ist es wichtig, schnell zu handeln. In vielen Fällen ist der einstweilige Rechtsschutz die einzige Möglichkeit, um Ihre Interessen effektiv zu vertreten. Weitere wichtige Rechtsgebiete sind:

Informationen zur DAS Rechtsschutz auch unter https://www.rechtsschutzversicherungen-testberichte.de/das-rechtsschutz-test/.

Die Kosten für den einstweiligen Rechtsschutz

In vielen Fällen ruft der einstweilige Rechtsschutz erhebliche Zusatzkosten hervor. In diesem Fall müssen Sie die Prozesskosten zwar nicht vorab bezahlen, doch müssen Sie auch hier für die Anwaltskosten aufkommen. Da es hier sehr wichtig ist, eine gute Argumentation zu finden, damit der einstweilige Rechtsschutz bereits vor dem endgültigen Richterspruch verhängt wird, muss sich der Anwalt sehr sorgfältig auf diese Anhörung vorbereiten. Daher können auch durch diesen Punkt erhebliche Kosten entstehen. Dass sich eine Rechtsschutzversicherung auch absetzen lässt, zeigt dieser Artikel.

Jetzt Vergleich anfordern >

Rechtsschutzversicherungen übernehmen Kosten für vorläufigen Schutz laut SGG und 123VWOG

Um sich gegen rechtliche Probleme gut abzusichern, ist es sehr sinnvoll, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen. So steht Ihnen stets die Hilfe eines Anwalts zur Verfügung, sowohl wenn Sie selbst eine Klage anstreben, um Ihr Recht durchzusetzen, als auch wenn Sie von einer anderen Person verklagt werden. Dabei ist es jedoch stets sinnvoll, die genauen Vertragsdetails zu berücksichtigen. Hier finden Sie genaue Angaben darüber, in welchen Fällen Schutz durch die Versicherung besteht und wann Sie selbst für die Anwaltskosten aufkommen müssen.

Auch für Betriebe ist der Versicherungsschutz wichtig

In der Regel übernehmen die meisten Anbieter für eine Rechtsschutzversicherung auch die Kosten für den einstweiligen Rechtsschutz. In diesem Fall sind Sie bereits durch eine allgemeine Rechtsschutzversicherung auch in diesem Bereich gut abgesichert. Allerdings sollten Sie dies genau überprüfen, da es in diesem Punkt auch leichte Abweichungen geben kann. Auch das Bundesverfassungsgericht informiert Bürger über den einstweiligen Rechtsschutz. Weitere nützliche Links:

Spezielle Versicherungen für vorläufigen Rechtsschutz

Wenn Sie hingegen eine Versicherung suchen, die ausschließlich den vorläufigen Rechtsschutz abdeckt, kann es schwierig sein, ein passendes Angebot zu finden. Da dieser Punkt in der Regel in einer gewöhnlichen Rechtsschutzversicherung abgedeckt ist, sehen die Versicherungsunternehmen keinen Anlass dazu, diese Dienstleistung separat anzubieten. Wenn Sie dies dennoch wünschen, müssen Sie bei verschiedenen Anbietern überprüfen, ob diese Option besteht. Beim Sozialgericht kann kann auch ein Eilverfahren beantragt werden.  Bei diesem Verwaltungsakt muss die Anordnung, der Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch und Eilbedürftigkeit berücksichtigt werden.

Bei der Auswahl der Versicherung einstweiligen Rechtsschutz beachten

Es wurde deutlich, dass der vorläufige Rechtsschutz eine sehr wichtige Rolle spielt, wenn Sie einmal Ihre Ansprüche gegenüber einer anderen Person durchsetzen müssen. So können Sie verhindern, dass diese während der Zeit, die der Prozess andauert, irreparable Schäden hervorruft oder dafür sorgt, dass Sie Ihre Ansprüche nach dem Prozessende nicht mehr einfordern können. Aus diesem Grund erhöht der einstweilige Rechtsschutz Ihre persönliche Absicherung erheblich.

Einstweilige Rechtsschutzversicherungen

Doch können durch diese Alternative auch hohe zusätzliche Kosten entstehen. Ein Anwalt sollte den Antrag auf eine einstweilige Verfügung oder auf Arrest gründlich vorbereiten, damit dieser auch den gewünschten Erfolg bringt. Dafür können hohe Honorare anfallen. Aus diesem Grund ist es sehr empfehlenswert, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen, die auch den einstweiligen Rechtsschutz einschließt. Alles zum Thema einstweiliger Rechtsschutz und Testergebnisse auch unter https://www.rechtsschutzversicherungen-testberichte.de/.

Jetzt Vergleich anfordern >
Quellenangaben:

Wir helfen Ihnen aus der Vielzahl an Anbietern, den passenden Tarif zu finden. Im Test erfahren Sie, welche Anbieter im Preis-Leistungs-Vergleich den Testsieg erreicht haben. Darüber hinaus informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Neuigkeiten zum Thema Haft- und Berufshaftpflicht Test.

Die Kommentare wurden geschlossen.